Aktuelle Anmerkungen

Jahrzehnte-, ja jahrhundertelang war Deutschland froh um seine auf den preußischen Freiherrn vom Stein zurückgehende kommunale Selbstverwaltung. Dies bedeutet, dass örtliche Aufgaben auch örtlich entschieden und umgesetzt werden und die finanziellen Mittel bereitstehen.

Die Realität:

Jahr für Jahr reichen bei den meisten Kommunen die Mittel für die gestellten Aufgaben nicht mehr aus. Das bedeutet: unausgeglichene Haushalte, massive Kassenkredite, deutliche Zunahme der Schulden. Von den 20 am höchsten verschuldeten Städten in Deutschland sind alleine 11 aus Rheinland-Pfalz.

Die Auswirkungen:

Alles, was nicht gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist, die sogenannten „freiwilligen Leistungen“ (Sport-, Kulturförderung, Zoo, Bücherei, Bäder usw.), muss jedes Jahr von der Aufsichtsbehörde genehmigt werden. Vorgeschrieben wird, die Einnahmen auszuschöpfen, was nichts anderes heißt als Steuererhöhungen.

Die Folgerung:

Eine Verbesserung kann nur durch die Landesregierung herbeigeführt werden. Jahrelang wurden Gespräche und Verhandlungen geführt. Da dies seit Jahren erfolglos versucht wird, bleibt nur noch ein Weg – der juristische. Die Verfassungsgerichte nehmen sich nun dieses Themas an. Und Verfassungsgerichts-Präsident Lars Brocker hat schon durchklingen lassen, dass er zu einer grundlegenden Reform neigt und Rechnungshofs-Präsident Jörg Berres assistiert: „Eine systematische Befassung ist geboten“. Das lässt hoffen, hoffen für das Urteil am 16. Dezember. Herzliche Grüße,
Ihr 


Peter Lerch MdL

Immenhofgut Maikammer – Modernes und Historisches kombiniert

Sein Beruf ist Winzer, sein Hobby ist Innengestaltung und seine Passion ist Kochen – Frank Höhn vereinigt dies alles – und offensichtlich erfolgreich.

Wer sich alleine das unaufdringlich-elegant renovierte historische Anwesen aus dem Jahre 1894 oder die kreativen Details im Innenausbau anschaut, findet dies bestätigt: im Erdgeschoss, in der Vinothek und der Weinstube, gestaltet größenteils nach eigenen Ideen. Es gibt eine professionelle Gastro-Küche und einen schmucken Innenhof, der nur darauf wartet, gastronomisch genutzt zu werden. Eine spannende Location, die nur noch auf die Eröffnung nach Corona wartet.

Mit Frank Höhn vor der „Flaschentür“ im Innenhof

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Jumpnshoez – Mit Trendprodukten auf neuen Vertrieben

„Wenn Sie mal bei uns im Jumpnshoez Landau vorbeischauen, zeige ich Ihnen, wie man Sneakers richtig schnürt – so die Reaktion des Geschäftsführers Philip Seibel auf ein Foto im Facebook. Gerne habe ich das Angebot angenommen, aber mich auch in die Geheimnisse der Sneakers einweihen lassen. Imposant – die reiche Produktpalette, die trendigen Sneakers aus Ozeanplastik oder 100% tierfrei oder der teuerste Schuh (Air Jordan für 9.500 €).

Spannend auch die Geschäftsentwicklung mit und ohne Corona. Seibel und sein Partner Florian Vogt haben sich darauf eingestellt. Aus 30% online-Bestellungen sind inzwischen schon 50% geworden – Tendenz zunehmend. Eine Entwicklung, die längst noch nicht abgeschlossen ist, ja an Fahrt eher zunehmen wird, zumal auch die Produzenten wie Nike inzwischen eigene Online-Plattformen betreiben.

Wo führt diese Entwicklung hin? „In wenigen Jahren werden 50% der Geschäfte in Landau nicht mehr bestehen“, so eine „Seibel-Prognose“, welche einem Bange machen kann.

Mit Philip Seibel – eine große Auswahl für passenden Sneakers
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„Das gab es im Bücherherbst seit Menschengedenken nicht mehr: Eine weitgehend digitale Buchmesse. ;-).“

Rheinpfalz im November 2020

Termine Vorankündigungen:

Dienstag, 17.11. Wahlkreisbüro, Bürgersprechstunde von 10.00 bis 11.00 Uhr telefonisch unter 06341-934621,
AK Wissenschaft, Stadtratssitzung
Mittwoch, 18.11. LT Fraktionssitzung Video, CDA Vorstandssitzung Thema: Busverbindungen
Donnerstag, 19.11. Bezirksvorstandsitzung