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Newsletter von Peter Lerch
Newsletter von Peter Lerch

Aktuelle Anmerkungen Das sind schon turbulente Corona-Zeiten- Der Lockdown wurde verlängert und verschärft- Impfstoffe stehen endlich zur Verfügung, aber noch begrenzt- Heiße Diskussionen um die Impfstandorte in der SüdpfalzEs finden lebendige, teils heiße, teils kontroverse Diskussionen statt. Es geht ja auch um einiges, um enorme...

Newsletter von Peter Lerch
Newsletter von Peter Lerch

Aktuelle Anmerkungen Corona ist seit fast einem Jahr präsent.Der Lockdown ist gerade erst verschärft worden.Und ja, nun ist er endlich da, der Impfstoff.Derzeit sind in Europa nach intensiver Prüfung zwei Impf-Produkte zugelassen – weitere zu erwarten. In den nächsten Wochen dürfte also ausreichend Impfstoff vorhanden sein. Aber sind...

Newsletter von Peter Lerch
Newsletter von Peter Lerch

Aktuelle Anmerkungen Es wird eng für die rot/gelb/grüne Landesregierung.„Verfassungswidrig“ hat der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz (RLP) dieser Tage die mangelnde Finanzausstattung der Kommunen genannt. Nach 2012 zum zweiten Male.Verfassungswidrig hat erst vor wenigen Wochen das Oberverwaltungsgericht RLP die Beförderungspraxis...

Weiterer Verfassungsbruch der Landesregierung
Weiterer Verfassungsbruch der Landesregierung

"Die Finanzausstattung der Kommunen orientiere sich nicht am konkreten Bedarf" und sei deshalb verfassungswidrig. Nach dem vom Oberverwaltungsgericht attestierten Verfassungsbruch bei der Beförderungspraxis – Günstlingswirtschaft und „Gutsherrenart“ – hat nun der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof erneut dieser Landesregierung...

Newsletter von Peter Lerch
Newsletter von Peter Lerch

Aktuelle Anmerkungen Wie gerne hätte ich mal einen Newsletter ohne Corona geschrieben – es geht nicht. Gerade die Politik, gerade in der aktuellen Situation kommt man daran – leider – nicht vorbei.Im Frühjahr hatten viele noch bemängelt, dass die Auflagen und Einschränkungen, in Relation zu den Erkrankten und Gestorbenen zu massiv...

Schulen sind keine coronafreie Zonen
Schulen sind keine coronafreie Zonen

„Viele Untersuchungen haben ergeben, dass unsere Schulen keine coronafreien Zonen sind, weshalb wir nicht gerade so weitermachen können wie bisher, sondern verstärkt auf Wechselunterricht, der Kombination von Präsenz- und Onlineunterricht setzen müssen“, so CDU-Landtagsabgeordneter Peter Lerch in einem aktuellen Brief an...

Newsletter von Peter Lerch
Newsletter von Peter Lerch

Aktuelle Anmerkungen Der Rechnungshof hat diese Woche seinen Kommunalbericht vorgelegt, in dem er die Situation der rheinland-pfälzischen Kommunen beleuchtet. Die gute Nachricht vorweg: Die Stadt Landau und der Landkreis SÜW stehen im landesweiten Vergleich sehr gut da. Die schlechte Nachricht: Fast alle Kommunen dieses Bundeslandes...

Einladung zur Videokonferenz Kitas am 11.12.2020
Einladung zur Videokonferenz Kitas am 11.12.2020

Landtagsabgeordneter Peter Lerch lädt alle Erzieherinnen und Erzieher sowie alle Interessierten ein zur Videokonferenz am Freitag, 11. Dezember um 18 Uhr. Im Mittelpunkt stehen Fragen rund um Kindertagesstätten in Zeiten von Corona und das neue Kita Gesetz. Die Videokonferenz dient zur Beantwortung von Fragen rund um die Kitas, aber...

Newsletter von Peter Lerch
Newsletter von Peter Lerch

Aktuelle Anmerkungen Viele leiden unter Corona - den Einschränkungen der Bewegungsfreiheit, den wirtschaftlichen Einbußen oder der Verarmung des kulturellen Angebotes. Das ist so und wohl auch unvermeidlich. Dass aus dieser Not heraus aber auch manch Positives entstanden ist, das soll auch einmal erwähnt werden. Beispiele:- Die...

Ärztliche Versorgung in der Südpfalz bedroht
Ärztliche Versorgung in der Südpfalz bedroht

„Ob die ärztliche Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in Landau und Teilen des Landkreises Südliche Weinstraße mittel- und langfristig gewährleistet werden kann, darüber mache ich mir, nach der Beantwortung meiner „Kleinen Anfrage“ durch das Ministerium einige Sorgen“, so CDU-Landtagsabgeordneter Peter Lerch in einer aktuellen...

Newsletter von Peter Lerch
Newsletter von Peter Lerch

Aktuelle Anmerkungen Corona – finanzieller Einbruch - staatliche Ausgleichszahlung.So wäre die logische Ablauffolge. Wir wissen, dies ist nicht überall so. Und die Stadt Landau erlebt derzeit, wie dies nicht funktioniert – gerade, was den letzten Schritt betrifft.Die Stadt hat durch Corona gewaltige Einbrüche zu verzeichnen. Ob bei...

Kleine Anfrage, zusätzliche Schulbusse vom Land
Kleine Anfrage, zusätzliche Schulbusse vom Land

In Ihrer Regierungserklärung in der Plenarsitzung vom 11. November 2020 hat Frau Ministerpräsidentin Dreyer dargelegt, dass bereits 180 Busse als Schulbusse den Kommunen vom Land coronabedingt zur Verfügung gestellt wurden. Zusätzlich könnten jederzeit weitere 70 Schulbusse von den Kommunen angefordert werden. Ich frage die...

Kleine Anfrage zur Situation der Polizei in Corona-Zeiten
Kleine Anfrage zur Situation der Polizei in Corona-Zeiten

Unsere Polizeibeamten sind in vielfältiger Weise gefordert. Neben ihrem normalen Dienstbetrieb auch mit vielfältigen zusätzlichen Aufgaben und den durch Corona bedingten Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund bitte ich die Landesregierung, jeweils separat bezogen auf die Polizeidirektion Landau und die Polizeiinspektion Edenkoben,...

Newsletter von Peter Lerch
Newsletter von Peter Lerch

Aktuelle Anmerkungen Jahrzehnte-, ja jahrhundertelang war Deutschland froh um seine auf den preußischen Freiherrn vom Stein zurückgehende kommunale Selbstverwaltung. Dies bedeutet, dass örtliche Aufgaben auch örtlich entschieden und umgesetzt werden und die finanziellen Mittel bereitstehen.Die Realität:Jahr für Jahr reichen bei den...

Schulterschluss für die Würde von Landau
Schulterschluss für die Würde von Landau

„Die Würde unserer Städte ist schon lange beschädigt. Um dies öffentlich zu verdeutlichen lade ich meine Mitbewerber um das Landtagsmandat für die Stadt Landau ein, der aktuell gestarteten Online-Petition „Für die Würde unserer Städte“ beizutreten“, so Lerch auf die jüngste Diskussion zu diesem Thema. Mit dieser überparteilichen...

Videokonferenz am kommenden Freitag, 13.11.
Videokonferenz am kommenden Freitag, 13.11.

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und derrheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Peter Lerch laden Unternehmer,Selbstständige, Gastronomen und Hoteliers zu einer Videokonferenz ein. Dabei geht es um Fragen rund und um die November-Überbrückungsfinanzierung. Zu diesem Zweck nimmt auch Johannes Steiniger,...

Newsletter von Peter Lerch
Newsletter von Peter Lerch

Aktuelle Anmerkungen Corona bestimmt weiterhin maßgeblich unseren Alltag. Bei mancher/manchem stärker, bei mir, als Abgeordnetem, sicherlich weniger.Trotzdem, die Kommunikation muss umgestellt werden:- statt Infostände – telefonische Bürgersprechstunde jeden Dienstag 10.00 – 11.00 (Tel. 06341934621);- statt Tagungen – Beratung über...

Plakatflut eindämmen – vertane Chance
Plakatflut eindämmen – vertane Chance

„Schade für die vertane Chance“, so reagiert CDU-Landtagsabgeordneter Peter Lerch auf die Reaktion einiger seiner Mitbewerber auf seine Vorschläge zur Reduzierung der Plakatflut bei der Landtagswahl im März. Der Abgeordnete bedauert dies umso mehr, als er versucht habe, verschiedene zwischenzeitlich eingegangene Anregungen aufzunehmen...

Jeden Dienstag telefonische Bürgersprechstunde
Jeden Dienstag telefonische Bürgersprechstunde

Landtagsabgeordneter Peter Lerch bietet ab sofort jeden Dienstag von 10.00 bis 11.00 Uhr eine telefonische Bürgersprechstunde an. Alle Bürgerinnen und Bürger können den Abgeordneten in dieser Zeit telefonisch unter 06341-934621 erreichen. Lerch will gerade in Corona Zeiten, in welchen der persönliche Kontakt nur eingeschränkt möglich...

Newsletter von Peter Lerch
Newsletter von Peter Lerch

Aktuelle Anmerkungen In Amerika droht Trump gewählt zu werden.In Frankreich zeigt der Terrorismus seine hässliche Fratze.Und weltweit………… wütet Corona.In was für einer Welt leben wir eigentlich? – höre ich immer öfter. Und Oberbürgermeister Thomas Hirsch hat recht, wenn er feststellt: „Wann war die Herausforderung in der Nachkriegszeit...

29.10.20 Landtagsabgeordneter Peter Lerch sagt Termine ab
29.10.20 Landtagsabgeordneter Peter Lerch sagt Termine ab

„Leider muss ich die bereits in der Öffentlichkeit angekündigten VorOrtGespräche am Samstag, 31.10., um 8.00 Uhr vor dem SBK-Markt Landau-Horst und um 9.45 zusammen mit der Edenkobener CDU vor der Brunnen-Apotheke in Edenkoben absagen“, so CDU-Landtagsabgeordneter Peter Lerch in Reaktion auf die jüngste Entwicklung an der Corona-Front....

31.10.20 VorOrtGespräch in Edenkoben
31.10.20 VorOrtGespräch in Edenkoben

Die CDU Edenkoben und der Südpfälzische Landtagsabgeordnete Peter Lerch laden am kommenden Samstag, den 31. Oktober von 09.45 h bis 11.15 Uhr in der Weinstraße 68 (Brunnenapotheke) zu Gespräch und Diskussion an ihrem Infostand ein. Es wird um Einhaltung der Abstandsregelung und das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes gebeten.

31.10.20 VorOrtGespräch in Landau (Horst)
31.10.20 VorOrtGespräch in Landau (Horst)

Der südpfälzische Landtagsabgeordnete Peter Lerch steht im Rahmen seiner Gesprächsreihe mit örtlichen Vertretern der CDU am Samstag, 31. Oktober von 8.00 bis 9.30 Uhr am Supermarkt Edeka Kissel SBK compact (Horst) für Gespräche zur Verfügung. Mit dem „VorOrtGespräch“ will Lerch immer wieder wissen, wo der Schuh drückt. Bürgerinnen und...

24.10.20 VorOrtGespräch in Rhodt
24.10.20 VorOrtGespräch in Rhodt

Der südpfälzische Landtagsabgeordnete Peter Lerch steht im Rahmen seiner Gesprächsreihe mit örtlichen Vertretern der CDU am Samstag, 24. Oktober von 10.30 bis 12.00 Uhr am Platz vor dem Durlacher Hof / Weinstr. 44  für Gespräche zur Verfügung. Mit dem „VorOrtGespräch“ will Lerch immer wieder wissen, wo der Schuh drückt. Bürgerinnen und...

24.10.20 Dorfrundgang in Dammheim
24.10.20 Dorfrundgang in Dammheim

Der südpfälzische Landtagsabgeordnete Peter Lerch geht im Rahmen seiner Gesprächsreihe mit örtlichen Vertretern der CDU am Samstag, 24. Oktober von 8.45 bis 10.15 Uhr durch Dammheim. Treffpunkt zum Dorfrundgang ist um 8.45 Uhr vor der Turnhalle, Bornheimer Str. 4. Mit den „VorOrtGesprächen“ will Lerch immer wieder wissen, wo der Schuh...

Newsletter von Peter Lerch
Newsletter von Peter Lerch

Aktuelle Anmerkungen Alarmstufe orange, Alarmstufe rot, Absagen privater Feiern, erhöhte Kontrollen, mehr Bußgelder – Corona hat uns wieder stärker im Griff. Was folgt daraus? Konsequentes Einhalten der Schutzregeln: Abstand – Hygiene – Alltagsmaske! Und das von allen!Aber auch Einstellen auf die neuen Gegebenheiten – das...

23.10.2020 VorOrtGespräch in Hainfeld
23.10.2020 VorOrtGespräch in Hainfeld

Der südpfälzische Landtagsabgeordnete Peter Lerch steht im Rahmen seiner Gesprächsreihe mit   örtlichen Vertretern der CDU am Freitag, 23. Oktober von 17.00 bis 18.30 Uhr am Dorfplatz für Gespräche zur Verfügung. Mit dem „VorOrtGespräch“ will Lerch immer wieder wissen, wo der Schuh drückt. Bürgerinnen und Bürger können mit...

Vereine in Not – hohe Hürden, wenig Hilfen
Vereine in Not – hohe Hürden, wenig Hilfen

„Durch Corona sind auch viele Vereine in starke Not geraten. Trotzdem bleiben die Landeshilfen äußerst dürftig“, so die enttäuschende Reaktion des CDU-Landtagsabgeordneten Peter Lerch auf die Antwort zu seiner „kleinen Anfrage“ durch den Chef der Staatskanzlei, Clemens Hoch. In Zahlen bedeutet dies konkret, dass im Wahlkreis 50 (Stadt...

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