Drucksache 17/10860 zu Drucksache 17/10659, Antwort vom 16.12.2019

 

Während im Bereich der Vorderpfalz die künstliche Beregnung der Felder weitgehendst über den zu diesem Zweck gegründeten Beregnungsverband läuft, findet im vorderpfälzischen Bereich (Gemarkung der Gemeinden, Hochstadt, Essingen, Zeiskam, Kleinfischlingen) mit Genehmigung der SGD Süd die Wasserentnahme über Einzelbrunnen statt. Da keine Verbindungsleitung zu Altrheingewässern besteht, kann dies nur über das Grundwasser gespeist werden. Über die genehmigte und tatsächliche Wasserentnahme gibt es vor Ort sehr unterschiedliche Angaben.

Dies vorausgeschickt, fragen wir, Martin Brandl und Peter Lerch, die Landesregierung bezogen auf die Gemarkungen der Ortsgemeinden Hochstadt, Essingen, Zeiskam und Kleinfischlingen für die Jahre 2009 bis 2019:

1. Wie viele Brunnen für wie viele Antragsteller wurden in diesem Zeitraum von staatlichen Stellen zur Bewässerung der Felder genehmigt?
2. In welchem Umfang ist nach diesen Genehmigungen die Entnahme von Wasser aus dem Boden erlaubt?
3. Wie viel Hektar Ackerfläche darf auf Grund dieser Genehmigungen bewässert werden?
4. Liegen der Landesregierung Erkenntnisse vor, dass die vorgegebenen Rahmenbedingungen (Umfang der Wasserentnahme, Bewässerungsfläche usw.) nicht eingehalten werden?
5. Welche Kontrollen werden von staatlichen Stellen durchgeführt, um die Einhaltung der vorgegebenen Rahmenbedingungen einzuhalten (bitte für die Jahre 2017 bis 2019 auflisten)?
6. Falls keine verifizierbare, lückenlose Kontrolle derzeit stattfindet: Unter welchen Bedingungen (Technik, Personal usw.) sieht die Landesregierung die Möglichkeit, solche Kontrollen durchzuführen?

 

Das Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:
Für einen Antragsteller wurden zwei neue Brunnen für die Vegetationsberegnung genehmigt, für einen weiteren Antragssteller wurde ein Brunnen zur Frostschutzberegnung genehmigt.

Zu Frage 2:
Für die beiden Brunnen zur Vegetationsberegnung wurde eine Entnahmemenge von 3 600 m³/Jahr und für die Frostschutzberegnung von 3 000 m³/Frostperiode erlaubt.

Zu Frage 3:
Aufgrund dieser Genehmigungen kann für die Vegetationsberegnung eine Fläche von ca. 19 ha beregnet werden. Für die Frostschutzberegnung wurde keine Fläche festgesetzt.

Zu Frage 4:
Bei den Einzelbrunnen in den Gemarkungen Essingen, Kleinfischlingen, Hochstadt und Zeiskam konnten keine Überschreitungen festgestellt werden.

Zu Frage 5:
Es wurden stichprobenhafte Vor-Ort-Kontrollen durchgeführt, bei denen der Einbau und die Funktionsweise der Wasserzähler kontrolliert wurde. Außerdem wurde eine Abfrage der jährlichen Entnahmemenge durchgeführt.