Nov 20, 2020 | Fragen an die Landesregierung
In Ihrer Regierungserklärung in der Plenarsitzung vom 11. November 2020 hat Frau Ministerpräsidentin Dreyer dargelegt, dass bereits 180 Busse als Schulbusse den Kommunen vom Land coronabedingt zur Verfügung gestellt wurden. Zusätzlich könnten jederzeit weitere 70...
Nov 20, 2020 | Fragen an die Landesregierung
Unsere Polizeibeamten sind in vielfältiger Weise gefordert. Neben ihrem normalen Dienstbetrieb auch mit vielfältigen zusätzlichen Aufgaben und den durch Corona bedingten Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund bitte ich die Landesregierung, jeweils separat bezogen...
Jan 13, 2020 | Fragen an die Landesregierung
Drucksache 17/11007 zu Drucksache 17/10871, Antwort vom 13.01.2020 In Zusammenhang mit verschiedenen Demonstrationen von und gegen Rechtsradikale in der Südpfalz wurden in der Rheinpfalz mehrere Vorwürfe gegen die eingesetzten Polizisten erhoben. Vor diesem...
Dez 16, 2019 | Fragen an die Landesregierung
Drucksache 17/10860 zu Drucksache 17/10659, Antwort vom 16.12.2019 Während im Bereich der Vorderpfalz die künstliche Beregnung der Felder weitgehendst über den zu diesem Zweck gegründeten Beregnungsverband läuft, findet im vorderpfälzischen Bereich (Gemarkung...
Nov 26, 2019 | Fragen an die Landesregierung
Drucksache 17/10674 zu Drucksache 17/10475, Antwort vom 26.11.2019 Immer wieder kommt es vor, dass ein Notfallpatient längere Zeit im Krankenwagen verbleiben muss, weil keine ausreichenden Intensivbettenkapazitäten im nächstgelegenen Krankenhaus vorhanden sind...
Nov 14, 2019 | Fragen an die Landesregierung
Drucksache 17/10551 zu Drucksache 17/10360, Antwort vom 14.11.2019 Nach den Verwaltungsvorschriften des zuständigen Fachministeriums über die Gewährung von Landeszuwendungen für Kitas „werden im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel Investitionsvorhaben, die der...
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