Jan 13, 2020 | Fragen an die Landesregierung
Drucksache 17/11007 zu Drucksache 17/10871, Antwort vom 13.01.2020 In Zusammenhang mit verschiedenen Demonstrationen von und gegen Rechtsradikale in der Südpfalz wurden in der Rheinpfalz mehrere Vorwürfe gegen die eingesetzten Polizisten erhoben. Vor diesem...
Dez 16, 2019 | Fragen an die Landesregierung
Drucksache 17/10860 zu Drucksache 17/10659, Antwort vom 16.12.2019 Während im Bereich der Vorderpfalz die künstliche Beregnung der Felder weitgehendst über den zu diesem Zweck gegründeten Beregnungsverband läuft, findet im vorderpfälzischen Bereich (Gemarkung...
Nov 26, 2019 | Fragen an die Landesregierung
Drucksache 17/10674 zu Drucksache 17/10475, Antwort vom 26.11.2019 Immer wieder kommt es vor, dass ein Notfallpatient längere Zeit im Krankenwagen verbleiben muss, weil keine ausreichenden Intensivbettenkapazitäten im nächstgelegenen Krankenhaus vorhanden sind...
Nov 14, 2019 | Fragen an die Landesregierung
Drucksache 17/10551 zu Drucksache 17/10360, Antwort vom 14.11.2019 Nach den Verwaltungsvorschriften des zuständigen Fachministeriums über die Gewährung von Landeszuwendungen für Kitas „werden im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel Investitionsvorhaben, die der...
Sep 30, 2019 | Fragen an die Landesregierung
Drucksache 17/10195 zu Drucksache 17/9969, Antwort vom 30.09.2019 Ich frage die Landesregierung: 1. Beabsichtigt die Landesregierung, ein Gesetz zur Strukturreform der Universitäten in Rheinland-Pfalz im Herbst 2019 vorzulegen? 2. Ist die Feststellung der...
Sep 30, 2019 | Fragen an die Landesregierung
Drucksache 17/10194 zu Drucksache 17/9959, Antwort vom 30.09.2019 Ich frage die Landesregierung: 1. Ergeben sich für die Landesregierung durch das Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt/W. (4K431/19 NW) vom 17. Juni 2019 über zuwendungsfähige Personalkosten...
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