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Kleine Anfrage, zusätzliche Schulbusse vom Land

Kleine Anfrage, zusätzliche Schulbusse vom Land

Nov 20, 2020 | Fragen an die Landesregierung

In Ihrer Regierungserklärung in der Plenarsitzung vom 11. November 2020 hat Frau Ministerpräsidentin Dreyer dargelegt, dass bereits 180 Busse als Schulbusse den Kommunen vom Land coronabedingt zur Verfügung gestellt wurden. Zusätzlich könnten jederzeit weitere 70...
Kleine Anfrage zur Situation der Polizei in Corona-Zeiten

Kleine Anfrage zur Situation der Polizei in Corona-Zeiten

Nov 20, 2020 | Fragen an die Landesregierung

Unsere Polizeibeamten sind in vielfältiger Weise gefordert. Neben ihrem normalen Dienstbetrieb auch mit vielfältigen zusätzlichen Aufgaben und den durch Corona bedingten Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund bitte ich die Landesregierung, jeweils separat bezogen...
Kleine Anfrage zur Situation der Polizei in Corona-Zeiten

Kleine Anfrage zur Prüfung von Vorwürfen gegen Polizei in der Südpfalz

Jan 13, 2020 | Fragen an die Landesregierung

Drucksache 17/11007 zu Drucksache 17/10871, Antwort vom 13.01.2020   In Zusammenhang mit verschiedenen Demonstrationen von und gegen Rechtsradikale in der Südpfalz wurden in der Rheinpfalz mehrere Vorwürfe gegen die eingesetzten Polizisten erhoben. Vor diesem...
Kleine Anfrage zur Überprüfung von Wasserentnahmen aus Brunnen zur Bewässerung südpfälzischer Felder

Kleine Anfrage zur Überprüfung von Wasserentnahmen aus Brunnen zur Bewässerung südpfälzischer Felder

Dez 16, 2019 | Fragen an die Landesregierung

Drucksache 17/10860 zu Drucksache 17/10659, Antwort vom 16.12.2019   Während im Bereich der Vorderpfalz die künstliche Beregnung der Felder weitgehendst über den zu diesem Zweck gegründeten Beregnungsverband läuft, findet im vorderpfälzischen Bereich (Gemarkung...
Kleine Anfrage zu den Bettenkapazitäten in Krankenhäusern der Region Südpfalz

Kleine Anfrage zu den Bettenkapazitäten in Krankenhäusern der Region Südpfalz

Nov 26, 2019 | Fragen an die Landesregierung

Drucksache 17/10674 zu Drucksache 17/10475, Antwort vom 26.11.2019   Immer wieder kommt es vor, dass ein Notfallpatient längere Zeit im Krankenwagen verbleiben muss, weil keine ausreichenden Intensivbettenkapazitäten im nächstgelegenen Krankenhaus vorhanden sind...
Kleine Anfrage zur Gewährung von Landeszuwendungen zu den Baukosten von Kindertagesstätten

Kleine Anfrage zur Gewährung von Landeszuwendungen zu den Baukosten von Kindertagesstätten

Nov 14, 2019 | Fragen an die Landesregierung

Drucksache 17/10551 zu Drucksache 17/10360, Antwort vom 14.11.2019   Nach den Verwaltungsvorschriften des zuständigen Fachministeriums über die Gewährung von Landeszuwendungen für Kitas „werden im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel Investitionsvorhaben, die der...
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