Sep 30, 2019 | Fragen an die Landesregierung
Drucksache 17/10195 zu Drucksache 17/9969, Antwort vom 30.09.2019 Ich frage die Landesregierung: 1. Beabsichtigt die Landesregierung, ein Gesetz zur Strukturreform der Universitäten in Rheinland-Pfalz im Herbst 2019 vorzulegen? 2. Ist die Feststellung der...
Sep 30, 2019 | Fragen an die Landesregierung
Drucksache 17/10194 zu Drucksache 17/9959, Antwort vom 30.09.2019 Ich frage die Landesregierung: 1. Ergeben sich für die Landesregierung durch das Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt/W. (4K431/19 NW) vom 17. Juni 2019 über zuwendungsfähige Personalkosten...
Sep 3, 2019 | Fragen an die Landesregierung
Drucksache 17/9918 zu Drucksache 17/9751, Antwort vom 03.09.2019 Über den Umfang der Überwachung des fließenden Verkehrs zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkungen gibt es sehr unzureichende Zahlen und Daten. Im Kontext der immer wieder geführten...
Sep 2, 2019 | Pressemitteilung
Der vom Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz dieser Tage veröffentlichte Kommunalbericht für 2018 stellt der Stadt Landau ein hervorragendes Zeugnis aus. „Während fast alle kreisfreien Städte in Rheinland-Pfalz das vergangene Jahr mit einen finanziellen Minus...
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